Kafkaeske Solarpolitik: Einmal Audi vernichtet

Wir stellen uns folgendes Szenario vor: Der Automobilkonzern Audi meldet Insolvenz an und 80.000 Mitarbeiter stehen auf der Straße. Die Bundesregierung reagiert darauf mit Häme: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel tritt vor den versammelten Automobilverband und verkündet eine „Atempause“ für die zu schnell wachsende deutsche Automobilindustrie. Ein Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sekundiert mit der Aussage, die Autoindustrie brauche keinen Welpenschutz mehr.

Absurde Vorstellung? Nicht ganz, genau das ist der deutschen Solarindustrie geschehen. In den letzten sechs Jahren hat die zuvor aufstrebende Branche zwei Drittel, rund 81.000, ihrer Arbeitsplätze verloren. Bitter ist das nicht nur für die Betroffenen, sondern auch für deutschen Stromverbraucher, die mit ihren Stromkosten auch den Durchbruch der Zukunftstechnologie Photovoltaik erst ermöglicht und finanziert haben – und noch viele Jahre finanzieren.

Atemberaubender Wachstumsmarkt
In etwa zeitgleich hat die chinesische Regierung genau das Gegenteil getan: Durch massive staatliche Unterstützung hat sie innerhalb weniger Jahre eine gigantische Photovoltaikindustrie aufgebaut, die den Weltmarkt längst dominiert. Dabei hatte die industrielle Entwicklung der Photovoltaik hierzulande begonnen.

In Deutschland wurde dagegen ein Schrumpfkurs verordnet, entgegen einem atemberaubend wachsenden Weltmarkt:

• Allein in den letzten drei Jahren hat er sich auf über 70 Gigawatt verdoppelt. In diesem Jahr wird nach den neuesten Prognosen weltweit so viel zugebaut, wie in Europa insgesamt in den letzten 20 Jahren installiert wurde: 100 Gigawatt, 25 Prozent mehr als im Vorjahr. Zum Vergleich: Vor zehn Jahren waren es weltweit nur 2,5 Gigawatt.
• Am Ende dieses Jahres werden die weltweit installierten Solarmodule mehr Leistung liefern als alle in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke.
• International arbeiten in der Photovoltaikindustrie schon heute 3,1 Millionen Beschäftigte und bis 2040 sollen laut Bloomberg fast drei Billionen Dollar in die Solarstromgewinnung investiert werden.

Der Erfolg der Photovoltaik hat einen einfachen Grund: Das Kalkül der Politiker, die im Jahr 2000 das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geschaffen haben, ist schlicht und einfach aufgegangen. Durch Massenproduktion ist die ehemals teure Ökotechnik billig und in vielen Regionen der Welt bereits konkurrenzfähig geworden. Ausschreibungen in Deutschland weisen für Solarstrom schon Gebote von weniger als 6 Eurocent je Kilowattstunde auf, in sonnenreichen Ländern wie Dubai sind es sogar weniger als 2,5 Dollar-Cent.

Noch ist die deutsche Photovoltaikforschung international Spitze, europäische Maschinenbauer errichten Produktionsanlagen weltweit. Jedoch wie lange noch, wenn die Politik vom weltweiten Solarboom ausgerechnet dasjenige Land abkoppelt, in dem durch vorausschauende Gesetzgebung genau dieser Boom erst angestoßen wurde? So warnt Stefan Rinck vom Branchenverband VDMA, dass Entwicklung und Maschinenbau verloren gingen, wenn die Kette aus Forschung, Maschinenbau und Produktion hierzulande unterbrochen würde.

Menetekel für die deutsche Autoindustrie
Und spätestens hier ist die Entwicklung der Photovoltaik auch ein Menetekel für die deutsche Automobilindustrie, die ähnlich wie die Stromwirtschaft allzu lange auf ein „weiter so“ gesetzt hat, anstatt innovative Technologien aktiv voranzutreiben. Hans-Josef Fell, als grüner Bundestagsabgeordneter damals der Initiator des EEG, warnt in diesem Sinn: „Die scheinbare Rücksichtnahme der Regierung auf die Autokonzerne könnte sich in Wirklichkeit zum Niedergang der deutschen Automobilwirtschaft entwickeln, genauso wie es die Regierung schon mit der Rücksichtnahme auf die Kohlewirtschaft und dem damit verursachten Niedergang der deutschen Solarwirtschaft exerziert hat.“

Die Energiewissenschaftlerin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung sieht Deutschland gar in einer Staatskrise: „Der Ausbau erneuerbarer Energien darf nicht länger gedeckelt werden. Nur so kann die Mobilität der Zukunft wirklich klimaschonend sein. Dies schafft enorme wirtschaftliche Chancen: Nur durch das zu lange und krampfhafte Festhalten am Alten werden Arbeitsplätze gefährdet. Investitionen in Zukunftsmärkte schaffen Jobs und echten Vorsprung durch Technik.“

Hase-und-Igel-Wettlauf mit der Politik
Solarunternehmer und Photovoltaikpioniere in Deutschland fühlen sich derweil wie in Kafkas surrealem Romanfragment „Der Prozess“, gefangen in einem Hase-und-Igel-Wettlauf mit der Politik. Immer wenn sie ein neues Geschäftsmodell finden, mit dem Solartechnik knapp wirtschaftlich wird, erfindet der Gesetzgeber neue Abgaben und Bürokratie, um den weiteren Ausbau zu bremsen.

Dabei hatte die Kanzlerin Angela Merkel selbst unmittelbar nach Fukushima in einer ausführlichen Erklärung noch eine ganz andere Richtschnur ihrer Energiepolitik beschrieben: „Wir möchten die Energieversorgung in Deutschland schnellstmöglich durch erneuerbare Energien gewährleisten. Die einzig redliche Antwort ist der forcierte und beschleunigte Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien.“

Thomas Seltmann