Anders als die von der DGS geforderte Gleichstellung mit der Eigenversorgung wird das Mieterstromgesetz die Innovationskraft der Unternehmen und Personen, die sich mit gebäudeintegrierten Strom- und Wärmeversorgungskonzepten beschäftigen, nicht voll ausschöpfen oder sogar bremsen. Es wird auch die Möglichkeiten der Partizipation von Vermietern nur unzureichend und die der Partizipation von Mietern kaum fördern. Letztere werden weiterhin auf die Rolle des Stromvertragskunden festgelegt. Mieter, die als „Prosumer“ eine aktive Rolle spielen wollen, finden in diesem Gesetz keinen Rückhalt.

Bedenklich ist, dass im nun vorgelegten neuesten Entwurf die geplanten Änderungen des Steuerrechts weggefallen sind, die Vermietungsgesellschaften und Wohnungsgenossenschaften zur Umsetzung von Mieterstromprojekten in dem vom Gesetzgeber festgelegten Geschäftsmodell des Stromverkaufs unbedingt benötigen. Diese Unternehmen und Genossenschaften erleiden untragbare steuerliche Nachteile, wenn sie die mit dem Stromverkauf einhergehende gewerbliche Tätigkeit neben ihrer Vermietungstätigkeit aufnehmen und  Mieterstromprojekte nicht umsetzen können, wenn die steuerlichen Voraussetzungen nicht geschaffen sind.

Wenn private Vermieter und Vermietungsgesellschaften sowie Wohnungsbaugenossenschaften vom Mieterstromgesetz letztlich keinen Gebrauch machen, bleiben allein die etablierten Stromversorger als Anbieter. „Mieterstrom“ wäre dann endgültig in Anführungszeichen zu setzen. Er wäre nur noch ein Label, das die Herkunft eines Teils des bezogenen Stroms aus der PV-Anlage auf dem Dach bestätigt, sich sonst aber nicht von einem Netzstromvertrag unterscheidet. Mieter würden nicht von den Vorteilen dezentraler Versorgung profitieren, sondern von einer anderen Abrechnungsform der EEG-Förderung, deren Innovations- und Optimierungspotential jedoch vollständig beseitigt wäre. Das wäre eine Mogelpackung, die wir ablehnen.

Zur ausführlichen Stellungnahme

Die ausführliche DGS-Stellungnahme als pdf zum Download

Die Energiepolitik der Bundesregierung, wie sie aktuell beim Thema Mieterstrom und Energieeffizienz oder beim Gebäudeenergiegesetz erkennbar ist, hat sich auch unter der neuen Wirtschaftsministerin Brigitte Zypris nicht geändert. Die Politikkonzepte einer zentralistischen Planung und Steuerung der Energiewende, die mit geballter Regierungsmacht und Fördermilliarden durchgesetzt wurden, haben die Erneuerbaren Energien und ihre Industrien nicht nur abgebremst, sondern schwer beschädigt. Sie haben letztlich die alten, seit 1935 aufgebauten Strukturen der Strom- und der Wärmeerzeugung am Leben erhalten.

Diese monopolfreundliche Politik, die letztlich auf dem historischen Bündnis von Kohle und Stahl aufsetzt, wird in der SPD und Teilen der Gewerkschaften als angeblich notwendige Rettung von Arbeitsplätzen hochgehalten. Von anderen, auch in der Union, wird das neoliberale Lied vom Markt gesungen, der angeblich die Energiewende voran- und zum Erfolg bringen werde. Man müsse die Erneuerbaren nur in den Strommarkt integrieren und gegen die Fossilen konkurrieren lassen. Technologieoffen, Börsen- und Strompreisgetrieben solle der Strommarkt 2.0 sein. Gegen die Fluktuation der Erneuerbaren sollen die Netze und die Verbraucher, privat wie gewerblich, mit Hilfe der wiederauferstehenden Stromkonzerne flexibel gemacht werden. Dafür gibt es das Digitalisierungsgesetz und zukünftig Smart Meter für alle.

Die Kritiker aus den Reihen der Bürgerenergie hatten diese Rezepte aus der Garküche von Altmaier und Gabriel schon immer als fossile Dickmacher angesehen. Für sie war klar, dass die Kräfte, die seit 2011 nach dem Gau von Fukushima auf den Zug der Energiewende aufgesprungen waren, kein Verständnis für den dezentralen und kleinteiligen Charakter der Erneuerbaren Energien hatten. Und auch nicht die Chancen einer Dezentralisierung und Demokratisierung der Energieerzeugung erkennen würden, sondern nur die Gefahr, dass die großen Stromerzeuger und die tradierte Netzstruktur Schaden nehmen könnte.
Die Mahnungen und Apelle aus der Ecke der Bürgerenergie und von den Verbänden der Erneuerbaren prallten meist ergebnislos ab, so sehr sich diese auch bemühten und kompromissbereit zeigten. Nun kommen ironischer Weise leise Zweifel am Ergebnis dieser zentralistischen Konzepte auch aus einer Ecke, in der man sie ja mit ausgetüftelt hatte. Bei einem Fachgespräch des EnergieVereins Berlin zum Thema „Energiepreise und Energiewende“, das am 29.März 2017 in Berlin stattfand und bei dem Patrick Graichen, Chef von Agora Energiewende, Referent war, äußerte dieser vorsichtig Kritik am Zustand der Energiewende. Der immer sauberer werdende Strom werde immer teurer, so die Erkenntnis von Agora. Während bei Öl, Erdgas und Kohle die Preise auf dem Niveau von 2005 liegen, seien die Strompreise explodiert.

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In der aktuellen Ausgabe der SONNENENERGIE findet sich ein Pro und Contra-Disurs zum Thema "Benötigen wir das EEG noch" (hier können Sie den Text nachlesen). Prof. Dr. Volker Quaschning vertritt darin die These "Wir brauchen einen Neustart", DGS Vizepräsident Jörg Sutter hält dem entgegen "Das EEG ist reformierbar".

Prof. Dr. Volker Quaschning: Inzwischen ist das EEG so kompliziert, dass selbst Profis schnell den Durchblick verlieren. Seit immer mehr Lobbyisten Hand angelegt haben, ist das Gesetz zu einem wahren Monster verkommen. Eine Ursache für den schleppenden Ausbau der Photovoltaik ist die zunehmende Komplexität des Gesetzes. Das künftige Geschäft soll wieder zunehmend durch die angeschlagenen Energiekonzerne gestaltet werden, die gelernt haben, mit den komplexen Sachverhalten umzugehen. Sie haben aber nicht das Potenzial, das für den Klimaschutz nötige Ausbautempo vorzulegen. Das heutige EEG liefert dazu nicht die nötigen Impulse. Daher brauchen wir einen kompletten Neustart.

Jörg Sutter: Natürlich klingt es verlockend, das auch so komplizierte EEG durch ein einfaches Klimaschutzgesetz abzulösen. Jeder, der in den letzten Jahren mit dem EEG arbeiten oder einen der letzten Gesetzesentwürfe durcharbeiten musste, stimmt sicherlich sofort zu, dass eine Abschaffung ein Lösungsweg ist. Das Gesetz hat sich tatsächlich zu einem Monster entwickelt, das kaum durchschaut werden kann und die Energiewende inzwischen bremst. Schaffen wir dafür doch im Rahmen des EEG vereinfachte und verbesserte Rahmenbedingungen – ich persönlich hoffe, dass die Politik nach der Bundestagswahl dafür genug Mut aufbringt. Dann kann von einem neuen EEG (Arbeitstitel „EEG 2018 boost“) ein neuer Impuls zum Klimaschutz in Deutschland ausgehen.

Wir würden gerne Ihre Meinung dazu hören. Dazu haben wir fünf Thesen aus dem Diskurs extrahiert. Wir würden uns freuen wenn durch eine rege Beteiligung ein klareres Meinungsbild enstehen würde.

Hier geht es zur Kurzumfrage der DGS

Die heute von US Präsident Trump unterzeichneten Dekrete gegen Obamas Klimaschutzpolitik sind verheerend gegen den Klimaschutz gerichtet. Er begründet dies mit dem Schutze von Arbeitsplätzen in der Kohleindustrie. Verschiedene Dekrete, die Obama nach der globalen Klimaschutzvereinbarung von Paris erlassen hatte, hat er annulliert oder abgeschwächt. Er will den Ausbau der Erneuerbaren Energien zum Schutz der Kohle eindämmen und nimmt verordnete Emissionsbegrenzungen von Kohlekraftwerken zurück.

Ob er damit Erfolg haben wird, wird vielfach bezweifelt, denn die Erneuerbaren Energien seien in den USA ein starkes Businessmodell geworden. Damit würde der Klimaschutz mit der inzwischen günstigsten Energieform, den Erneuerbare Energien, doch stark weitergehen. Wer die Business getriebenen USA kennt, kann dem viel abgewinnen.

Doch in Deutschland hat diese Denkweise nicht viel geholfen. Im Solar, Bioenergie, Wasserkraft und Geothermie-Sektor wurde der Rollback, den Trump nun vollzieht schon längst vollzogen. Just ab dem Zeitpunkt, wo die Solarpreise purzelten und die Solarindustrie die Weltmärkte, auch in den USA eroberten, wurde in Deutschland der Solarindustrie weitgehend das Licht ausgeblasen und mit der EEG Novelle 2017 droht ähnliches für die Windkraft.

Trump schafft die Emissionsobergrenzen für Kohlkraftwerke ab. Solche gibt es aber in Deutschland und der EU gar nicht. Weder in Deutschland noch in der EU wurden nach dem Pariser Beschluss die Klimaschutzverordnungen und Klimaschutzziele angepasst, obwohl dies dringend erforderlich wäre, um die 1,5°C oder 2°C Grenze überhaupt einhalten zu können. Man kann also anders als in USA solche Klimaschutz Einzelmaßnahmen gar nicht wieder rückgängig machen. Dass man nun befürchtet, dass Trump eben auch kein dringend notwendiges Klimaschutzgesetz einführen wird, hat gleiche Züge, wie in Deutschland, auch hier gibt es kein Klimaschutzgesetz und die Bundesregierung weigert sich standhaft, daran zu gehen.

Wie stark sich die Bilder gleichen: Trump war bei der Unterzeichnung der Antiklimaschutzdekrete von Kohlekumpeln umgeben, ganz so wie Vizekanzler Gabriel, der zum Schutze der Kohle in Deutschland Stück für Stück den Ausbau der Erneuerbare Energien gebremst, gedeckelt und teilweise sogar beendet hat, immer unter Beifall der Kohlegewerkschaft IGBCE. Kein Wort von Trump zu den in der Anzahl viel größeren Jobs in der Erneuerbare Energien Branche, genauso wie die deutsche Regierung den Verlust von 70 000 Jobs in der Solarbranche noch nie als Problem bezeichnet hat.

Interessant die Aussage von Umweltministerin Hendricks heute in der Süddeutschen: „Wer jetzt den Rückwärtsgang versucht einzulegen, schadet nur sich selbst im internationalen Wettbewerb“. Ja richtig, nur warum gilt die Aussage nicht auch für Deutschland? Hier haben die Regierungen Merkel längst viele Rückwärtsgänge bei Erneuerbaren Energien eingelegt und die Umweltministerin selbst hat im Kabinett der beschlossenen Deckelung des Ausbaus der Windenergie zugestimmt. In der Solarwirtschaft hat Deutschland doch längst den Anschluss an den internationalen Wettbewerb verloren und es gibt keine Gnade, die darniederliegende Solarindustrie wieder aktiv zu beleben.

Nur einen großen Unterschied gibt es zwischen der Klimaschutzpolitik Trumps und Merkels: Trump leugnet unumwunden den Klimawandel und sagt offen, dass er keinen Klimaschutz will. Merkel dagegen täuscht die Öffentlichkeit, indem sie sich angeblich für den Klimaschutz einsetzt, in Wirklichkeit hat ihre Politik den Rollback bei Erneuerbaren Energien längst organisiert, mit dem Effekt, dass nicht nur die eigenen unzulänglichen Klimaschutzziele nicht mehr eingehalten werden, sondern inzwischen die CO2 Emissionen Deutschland sogar wieder steigen.

Eine echte Legitimation, die verheerende Klimaschutzpolitik Trumps zu kritisieren hat man nur, wenn man selbst genug tut, um die eigene Klimaschutzpolitik an die Pariser Ziele anzupassen. Doch mit dem politisch organisierten Rollback bei Erneuerbaren Energien der letzten Jahre ist die Bundesregierung in Deutschland weit davon entfernt.

Hans-Josef Fell

Klimaschutz ist kein nationales Projekt, DGS-News vom 27.01.17

Die DGS unterstützt eine Sympathie-Offensive und Werbe-Kampagne für die Sonnenenergie während der documenta 14 in Kassel. Dort soll im Zeitraum Juni bis September 2017 die von der Märchenillustratorin Doris Gutermuth gestaltete „Sonnen-Tram: Jedem Märchen seine Sonne“ auf dem Kasseler Schienennetz vor internationalem Publikum unterwegs sein. Die documenta ist die weltweit bedeutendste Reihe von Ausstellungen für zeitgenössische Kunst. Sie findet alle fünf Jahre in Kassel statt und dauert jeweils 100 Tage.

Erste Anfragen
Wir freuen uns über erste Anfragen zur Gestaltung der Sonnen-Tram. Das Interesse liegt auf Informationen zur Energiewende, die im Inneren der Tram mittels Video-Clips, Info-Flyer und Plakaten präsentiert werden.

Doris Gutermuth wird am 4. April 2017 zur Jahresmitgliederversammlung in der DGS-Sektion Kassel das Projekt vorstellen. Als sonnigen Gruß aus ihrem Atelier veröffentlicht die Künstlerin den Goldesel auf Zebrastreifen-Design. Das Bild gehört zu dem Grimmschen Märchen "Tischchen deck dich, Goldesel und Knüppel aus dem Sack".
 
DGS-Spendenkonto
Spenden können bis Ende April 2017 auf ein DGS-Spenden-Konto eingezahlt werden. Jeder kleine Betrag ist herzlich willkommen. Wir werden Sie regelmäßig über den Spenden-Stand und aktuelle Projektentwicklungen informieren, bleiben Sie neugierig!

IBAN: DE88700205000008807400, BIC: BFSWDE33MUE
Betreff: Sonnen-Tram

Links
Informationen zu Sonnenenergie und Märchensonnen
Sonnen-Tram: Jedem Märchen seine Sonne (Präsentation)
Märchenillustratorin Doris Gutermuth (Website in Entwicklung)

Die in der SONNENENERGIE besprochenen Bücher werden bewertet und die Rezensionen auch auf unserer Homepage unter www.dgs.de/presse/buchvorstellungen veröffentlicht. Dort gibt es eine Übersicht der SONNENENERGIE-Buchbesprechungen mit Verspätung online. Die aktuellen Rezensionen finden Sie in der jeweiligen Ausgabe unserer Fachzeitschrift.

Die in der SONNENENERGIE rezensierten Bücher "benoten" wir nach 10 Kriterien und vergeben dabei jeweils bis zu 5 Punkte. Alle Kriterien werden einfach gewichtet. Lediglich das „subjektive Urteil“ kommt doppelt in die Wertung. Aus dem Durchschnitt ergibt sich schließlich die Gesamtbewertung für die Vergabe der bis zu 5 Sterne.

Nach folgenden Kriterien bewerten wir:
Thema, Idee | Aktualität | Relevanz | Sprachqualität | Glaubwürdigkeit | Tiefgründigkeit | Aufmachung, Layout | Verständlichkeit (Inhalt) | Preisgestaltung | Subjektives Urteil

Aktuelles Beispiel: The Madhouse Effect

Der deutsche Klimaforscher Stefan Rahmstorf hat dieses bemerkenswerte Buch erst kürzlich auf seinem KlimaLounge-Blog vorgestellt. Das ist wenig überraschend, wenn man weiß dass das humorvoll-ernste Werk von seinem Klimaforscherkollegen Mike Mann verfasst wurde. Mann ist einer der Hauptautoren des dritten Sachstandsberichtes des IPCC zur globalen Erwärmung und dort wiederum maßgeblich verantwortlich für den Abschnitt über erdgeschichtliche Klimaänderungen. Auch außerhalb der Fachkreise hat er durch sein “Hockeyschläger-Diagramm“ Bekanntheit erlangt. Mann gilt als profilierter Warner vor der globalen Erwärmung. Er schreibt dazu auch regelmäßig Beiträge für den Blog RealClimate. Die Folge: Ähnlich wie Rahmstorf wird er von Klimaleugnern massiv angegangen.

Eine ganz besondere Qualität erhält das Buch durch die zahlreichen bissigen Zeichnungen des Cartoonisten Tom Toles. Der politische Karikaturist hat unter anderem schon den Pulitzer-Preis für „editorial cartooning“ erhalten. Toles zeichnet momentan vor allem für die Fake-News Zeitung Washington Post. Auch der größte US-Präsident aller Zeiten ist im „Madhouse Effect“ bereits verewigt. Während in den vergangenen Jahren zahlreiche sachliche Bücher über den Klimawandel veröffentlicht wurden, zeichnet sich dieses durch seine klare und unkomplizierte Sprache in Kombination mit einem satirischen Unterton aus. Stefan Rahmstorf schreibt dazu: „Diese verrückte Welt lässt sich manchmal nur mit Humor aushalten, und so erlauben sich Toles und Mann in ihrem Buch einen großartigen (und doch auch ernsten) Spaß mit den verbiesterten Abstreitern der Realität, die massiv von Interessengruppen finanziert werden, aber sich nicht selten gar als moderne Galileos inszenieren.“

Schade nur, dass das Buch momentan nur in der Originalfassung erhältlich ist. Denn leider nehmen in Deutschland nur die wenigsten Leser englischsprachige Texte, nicht einmal Cartoons, zur Kenntnis. Aber vielleicht ändert sich das ja in Kürze.

The Madhouse Effect
Michael E. Mann and Tom Toles
2016, 208 Seiten,
Columbia University Press,
ISBN:978-0-23117-786-3,
Preis: 24,95 $

Das Buch "The Madhouse Effect" erhielt 5 von 5 Sternen

In der aktuellen Ausgabe der SONNENENERGIE gibt es für alle Nachwuchsrebellinen und Nachwuchsrebellen ein kleines Gewinnspiel. Am DGS SolarRebell-Gewinnspiel können alle teilnehmen, dafür muss lediglich unser Gewinnspielformular ausgefüllt werden.

Teilnahmebedingung: Ihr seid nicht älter als 17 Jahre.

Einsendeschluss war ursprünglich der 30. März 2017. Wir haben verlängert: Alle Einsendungen die bis Sonntag, 02. April bei uns eintreffen, werden noch berücksichtigt!

Unter allen richtigen Teilnehmern verlosen wir zwei mal den Film „Power to Change“ und zwei mal unser eBook „Après Paris“. Wir möchten uns an dieser Stelle recht herzlich für die Unterstützung bei der fechnerMEDIA GmbH für die Bereitstellung der DVDs bedanken.


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