En détail

Eine kommentierte Analyse von Tatiana Abarzúa

442.210 Wähler:innen (50,9 %) stimmten für den Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“, also wenn auch knapp, die Mehrheit. 423.418 Wähler:innen (48,7 %) stimmten dagegen. Für die Annahme des Beschlussentwurfs, das Land Berlin durch Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2030 verpflichten (die DGS-News berichteten), hätten jedoch zusätzlich auch mindestens 25 % aller Wahlberechtigten zustimmen müssen. 165.308 Stimmen haben gefehlt, um dieses Quorum zu erreichen. Somit ist der Volksentscheid gescheitert.

Nun bleibt es bei der bisherigen Zielsetzung im Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz, die ...
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