Solarwärmeförderung: Stop and Go


Wie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) gegenüber der DGS bestätigt hat, werden ab morgen, 15. März, pünktlich zur SHK-Branchenmesse ish in Frankfurt, die Fördersätze im Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien (MAP) erhöht. Am Freitag wurde innerhalb des BMU, wohl auch in Abstimmung mit dem Bundes-Wirtschaftsministerium, noch an den endgültigen Zahlen gefeilt. Das ist eine gute Nachricht, drohte der Erneuerbaren-Wärme-Branche 2011 bereits das dritte Jahr mit Umsatzrückgang.

Stop and Go kontraproduktiv
Es ist jedoch noch kein Jahr her, als die Bundesregierung dem MAP der Hahn abgedreht hatte. Die Empörung war groß, die Folgen auch. Durch die damals durchgeführte "qualifizierte Haushaltssperre" wurden gerade in der wichtigsten Phase des Geschäftsjahres keine Investitionszuschüsse mehr gewährt. Der Markteinbruch führte zu Verkaufseinbrüchen von mehr als 40%, Arbeitsplatzabbau bis hin zu Insolvenzen. Bis heute hat sich die Branche davon noch nicht erholt.

Werden nun die Fördersätze erhöht, führt das nicht automatisch dazu, dass in Industrie und Handwerk sofort neue Jobs entstehen. So wird sich in Sachen Investitionssicherheit und Nachfrage durch diese Ankündigung zunächst nur temporär etwas ändern. Nach wie vor muss man von einer latent unsicheren Marktlage und einer fehlenden Stabilität sprechen. Es ist schwer abzuschätzen wie sich das Auf und Ab beim MAP tatsächlich beim Kunden auswirkt.

Verlässlichkeit ist notwendig
Damit sich die Aussagen der Bundesregierung zum Klimaschutz nicht erneut als reine Lippenbekenntnisse erweisen, sollte es nicht bei dieser Einzelmaßnahme bleiben. Nur durch ein stetiges, verlässliches Förderprogramm, durchaus auch mit einem klar degressiven Charakter, können die Klimaschutzziele Deutschlands erreicht werden.

Die DGS hatte bereits am 20. September 2010, anlässlich der Sitzung bei dem Bundesumweltministerium festgestellt: Um den Anteil der Erneuerbaren Energien auf 20% im Jahre 2020 und auf 100 % im Jahre 2050 anzuheben, müssen die bisherigen Anstrengungen vervielfacht werden. Das MAP in seiner bisherigen Form ist eher kontraproduktiv und als Förderinstrument so nicht geeignet um die gesetzten Ziele zu erreichen. Es erscheint in dem Zusammenhang immer wichtiger, dass man sich von Seiten der Solarwärme mittel bis langfristig von der Förderung unabhängiger macht.

Matthias Hüttmann

siehe auch:
Solarwärme-Renditen (03/2011)
Stellungnahme der DGS zum Marktanreizprogramm (07/2010)
DGS-Stellungnahme zur Wiederaufnahme der MAP-Förderung (07/2010)
Klimaschutz nur Lippenbekenntnis (05/2010)