Positive Bewertung der Regierungsaussagen zur Solarenergie

In einer ersten Stellungnahme äußert sich die Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS) positiv zu den Aussagen des von Union und FDP vorgelegten neuen Koalitionsvertrages:

Die neue Regierung hat sich klar zum Ziel gesetzt, die erneuerbaren Energien konsequent auszubauen und die Energieeffizienz weiter zu erhöhen. Die konventionellen Energieträger sollen kontinuierlich durch alternative Energien ersetzt werden. „Damit sind einige Grundforderungen, die die DGS mit ihrer Arbeit bereits seit Jahren verfolgt, als klares Ziel der Politik formuliert“, so Jörg Sutter, Präsident der DGS.  

Neben den positiven Aussagen zu erneuerbaren Energien im Allgemeinen wird im Koalitionsvertrag verankert, dass das EEG und der unbegrenzte Einspeisevorrang erhalten werden soll. „Das ist wichtig für die weitere Entwicklung der Solarenergienutzung  in Deutschland“, so Sutter.

Gleichzeitig ist die ursprüngliche Forderung der FDP vom Tisch, die Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen 2010 um bis zu 30% zu senken. Dieses hätte der bisher sehr dynamischen Marktentwicklung mit zehntausenden von neuen Arbeitsplätzen einen schweren Schlag versetzt.

Zum 1.1.2012, also mit genug Vorlauf zur intensiven Diskussion und zur Vorbereitung für Anbieter, Investoren und Verbraucher, soll eine EEG-Novellierung vorbereitet werden. Zuvor soll die Förderung der Photovoltaik überprüft werden, dafür soll eine Anhörung gemeinsam mit der Solar-Branche erfolgen. Die DGS begrüßt diesen Vorschlag: „Wir freuen uns über dieses zielführende Angebot der neuen Regierung und sind bereit, hier konstruktiv mitzuarbeiten“

Im Wärmebereich soll das Marktanreizprogramm fortgesetzt und das CO2-Gebäudesanierungsprogramm wirkungsvoller ausgestaltet werden, um die derzeitige Sanierungsquote zu erhöhen. „Um den Anteil erneuerbarer Energien und die Energieeffizienz zu steigern, ist das der richtige Ansatz“, so Jörg Sutter.“Wir hoffen, dass diesen Ankündigungen möglichst rasch auch Taten folgen.“