Ein aktueller Nachschlag von Heinz Wraneschitz

„Die Kleine Wasserkraft in Bayern ist gerettet!“ Wenn Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger so ausgelassen jubelt, dann muss schon etwas ganz Besonderes passiert sein.

Als kurz nach Ostern die Bundes-Ampel den Gesetzesentwurf für die Umgestaltung des EEG an den Bundestag geschickt hatte, waren vor allem die Wasserkraftverbände geschockt: Eigentlich war in diesem so genannten „Osterpaket“ für die EEG-Reform 2023 so etwas wie das Förderende für kleine Wasserkraftwerke festgeschrieben. Der Schock saß bei den Betreibern tief. Denn im vorausgehenden Referentenentwurf war davon keine Rede gewesen (wir berichteten).

Doch jetzt die nochmalige 180-Grad-Kehrtwende: Nach den Beratungen im Bundestag steht im Gesetzentwurf, der am Donnerstag im Bundestag mehrheitlich beschlossen wurde, davon nichts mehr. Deshalb Aiwangers Jubel. Und auf der anderen Seite der Aufschrei beim Umweltverband BUND: „Die Subventionierung kleiner Wasserkraftwerke … führt zu massiven Eingriffen in die Ökosysteme der Flüsse und Bäche.“

Während aber Aiwanger und der BUND sich schon Tage vor der donnerstäglichen Entscheidung im Bundestag geäußert haben, hielten sich die Wasserkraftverbände so lange zurück, bis das neue EEG mit den alten Wasserkraftregeln tatsächlich beschlossen worden war. Doch danach hielt sich auch Helge Beyer nicht mehr zurück. Der Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Wasserkraftwerke (BDW) gegenüber unserer Redaktion: „Das sind gute Nachrichten für die Wasserkraft und wir freuen uns sehr, dass die ursprünglich mit dem Gesetzentwurf geplanten Änderungsvorhaben nun doch nicht umgesetzt werden. Auch der Wasserkraft wird nun – wie allen Erneuerbaren – das überragende öffentliche Interesse zuerkannt und die Förderung sogenannter „kleiner“ Wasserkraftanlagen fortgesetzt. Das ist angesichts der aktuellen Klima- und Versorgungskrise nur folgerichtig und begrüßen wir ausdrücklich. So kann die Wasserkraft auch in Zukunft ihren wichtigen Beitrag zur Energiewende und Versorgungssicherheit in Deutschland leisten!“ Hört sich an, als wäre beim BDW eine Feierstunde angesagt.