„Klimaschutz ist vor allem auch der Verantwortung für unseren Planeten geschuldet und bietet Chancen für die deutsche Wirtschaft, die mit Innovationen in grünen Technologien punkten kann.“ So begründet die Bayerische Staatsregierung ihre Solarenergie-Initiative, die am heutigen Freitag im Bundesrat behandelt wird. Wenn auch erst unter TOP 80b. Doch auch andere Bundesländer haben Vorlagen zum Klimaschutz vorgelegt. „Impulse für eine Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetz EEG geben“: Das wünscht sich Bayern ganz allgemein vom Bundesrat (BR). Aber die BR-Drucksache 432/19 enthält sehr konkrete Forderungen. Ganz deutlich steht in Punkt 4: „Der so genannte 52-GW-Deckel ist ersatzlos zu streichen.“ Denn wird diese Grenze installierter Solarleistung überschritten, was Fachleute für 2020 erwarten, bekämen viele neue Solarstromanlagen laut gültigem EEG für ihren erzeugten Ökostrom keine feste Vergütung mehr. Das dürfte praktisch das Aus für Neuinvestitionen in Kraftwerke bis 750 Kilowatt Spitzenleistung (kWp) bedeuten.

Weiter als Bayern geht Rheinland-Pfalz: Von dort liegt gar ein Gesetzesantrag, BR-Drucksache 426/19, zur Änderung des EEG vor. Weil „bei Erreichen des 52 GW-Deckels der Markt für neue Solaranlagen mangels Vergütungsperspektive aus dem EEG einzubrechen“ drohe, „soll der Deckel vor dessen Erreichung ersatzlos gestrichen werden“. Denn sonst seien bereits begonnene Planungen, zahlreiche, vor allem mittelständische Solar-Installateure und Projektentwickler, Komponentenhersteller und die damit verbundene Arbeitsplätze gefährdet, begründet die RLP-Regierung. Das Aufheben des 52-GW-Deckels fordert laut BR-Drucksache 436/19 auch die Regierung von Schleswig-Holstein.

Um die Zukunft der Bio-Energie dreht sich auch ein gemeinsamer Antrag von Thüringen und Rheinland-Pfalz. „Ein Viertel des erneuerbaren Stroms in Deutschland stammt aus Bioenergie“, steht in der BR-Drucksache 281/19 sowie deren Ergänzungstext 281/19(neu) ...

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Noch nie wurde der Klimaschutz so sehr diskutiert wie in den vergangenen Wochen. Besonders in dieser Woche – am heutigen Freitag findet gleichzeitig der weltweiter Klimastreik und die Verkündung der Klimamaßnahmen der Bundesregierung statt - wirft seine Schatten voraus. Auch der Rekordsommer, das gewaltige Waldsterben und nicht zuletzt die Proteste anlässlich der Automesse IAA am vergangenen Wochenende in Frankfurt/Main haben die Diskussionen weiter befeuert.

Der Druck im politischen „Kessel“ ist enorm: Die Fridays for Future-Bewegung fordert endlich konkrete Klimaschritte, auch ist (außer der großen Geldverteilung kurz vor den Landtagswahlen) der Kohleausstieg noch keinen Schritt vorangekommen. Kanzlerin Angela Merkel hat den Druck selbst noch erhöht: Am vergangenen Wochenende war Sie auf dem Titel des Handelsblatts zu sehen, gemeinsam mit der Überschrift „Die Klimawende – Deutschlands größte Baustelle“. In dieser Woche sprach Sie dann vom Klimaschutz als „einer Menschheitsaufgabe“. Auch Olaf Scholz betonte im Fernsehinterview am Montag, dass er zuversichtlich sei, dass am Freitag eine Lösung auf dem Tisch liegt. Die Erwartungen sind von der Regierung selbst hochgelegt worden. Wir haben die einzzelnen Positionen der Parteien und Verbände und Reaktionen für Sie zusammengefasst ...

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Nein, es ist nicht verwunderlich und auch kein Zufall. Da unsere Regierung mittlerweile auch behauptet „verstanden“ zu haben und sich aktiv für den Klimaschutz einsetzen möchte, poppen in den letzten Tagen und Wochen vermehrt Texte auf, die klar machen, dass der Kampf von Seiten der Klimaskeptiker noch nicht aufgegeben wurde. Die bundesdeutschen EIKEs, AfDs, Vahrenholts oder Tychis geben nochmal richtig (Treibhaus)Gas!

Dass man in dieser „Branche“ keine Skrupel hat zu lügen, dass sich die Balken, oder anschaulicher gesprochen, die Grafiken biegen, bis es passt, ist bekannt. Viel interessanter ist es jedoch nicht nur den Inhalt, sondern Menschen die ihn publizieren, anzugehen. Diese Taktik wird auch als ad hominem bezeichnet. Ein Beispiel aus dieser Welt der Scheinargumentation ist ein verleumderischer Text im "liberal-konservativem Meinungsmagazin Tichys Einblick", der, wenn man ihn genauer analysiert, wohl vor allem für sozialen Medien verfasst wurde. Dort ist man einem großen Skandal auf der Spur. So behauptet man dreist, der renommierte Klimaforscher Michael Mann hätte vor einem kanadischen Gericht mit Pauken und Trompeten einen Prozess zu seiner Hockeyschlägerkurve verloren. Das ist derart absurd, dass man es einfach ignorieren könnte. Aber man sollte sich vielleicht trotzdem diesen hervorstechenden Text von Dirk Pohlmann mal einverleiben. Dort kann man unter anderem lesen, dass besagtes Verfahren, welches Professor Timothy Ball angestrengt hat, eingestellt wurde, weil sich Ball als alt, krank und unglaubwürdig bezeichnet hatte. Da klafft nun schon eine große Realitätslücke!

Apropos Umgang mit Klimaskeptikern: Bernhard Pötter hat erst kürzlich in der taz unter der Überschrift „Reißt Witze über die Katastrophe!“ einen bissigen Text geschrieben. Der beschäftigt sich - somit sind wir wieder bei Mann - mit dem Buch „der Tollhauseffekt“ von Michael E. Mann und Tom Toles. Darin bringen, so Pötter, ein Klimaforscher und ein Karikaturist wissenschaftliche Fakten und politische Satire zusammen. Es sei ein Super-Buch, um AfD-Opis zu ärgern ...

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Nachdem wir im 1. Teil dieser Serie gesehen haben, wie mangelhaft, verschwenderisch und klimafeindlich das Konzept der Fossil-Fahrzeuge ist, stellt sich doch die Frage, weshalb heute über eine Milliarde dieser Fahrzeuge auf den Straßen dieser Welt unterwegs sind. Sicher, Auto- und Mineralölindustrie haben viel dazu getan, dieses Konzept im eigenen Interesse zu verbreiten. Und es ist auch klar, dass sich viele Dinge mit dem Auto besser transportieren lassen als mit dem Pferdefuhrwerk. Dennoch lässt sich damit der Erfolg des Verbrenners nicht allein erklären. Bestimmend waren immer auch gesellschaftliche und modische Momente.

Nicht nur technische und gesellschaftliche Notwendigkeiten bestimmten stets das vorherrschende Konzept des Verbrenners, sondern immer auch die jeweiligen gesellschaftlichen und sozialen Moden. Unser grundlegendes Mobilitätsbedürfnis wird dabei überdeckt von anderen, häufig künstlich erzeugten und gesellschaftlich tradierten Bedürfnissen, Einstellungen etc.. Während die Konstrukteure bei vielen sportlichen Autos im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts das Bootsheck verwenden, folgt danach die Formensprache aus dem Zeppelin- und Flugzeugbau, aber auch die BMW-Isetta und der Messerschmidt-Kabinenroller sind hier Beispiele. Dann traten die an die Raketen- und Raumfahrt-Technik angelehnten Heckflossen, ab 1948 in den USA, rund 10 Jahre später vereinzelt auch in Deutschland auf den Plan. Wer mehr Wert auf Sportlichkeit als auf Repräsentation legte, für den führte bis in die 1990er Jahre kein Weg an einem „schnittigen“, d.h. stromlinienförmig optimierten Sportwagen vorbei. Erst in den 1990er Jahren trat ein neuer Mode-Typ auf den Plan, der Sportlichkeit verhieß, uns heute aber den Übergang zu einer klimaneutralen Mobilität sehr erschwert: die SUV-Mode (Sport Utility Vehicles), die 2018 bereits ein Viertel der Neuzulassungen in Deutschland für sich in Anspruch nimmt ...

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Mit einer „gemeinsam erarbeitete Strategie“ wollen der Energiekonzern Vattenfall und Berlins Umweltsenatorin Günther – die, zwar parteilos, für die Grünen im Senat sitzt - den Ausstieg aus der Steinkohle bis zum Jahr 2030 realisieren. Diese setzt primär auf Gas in der Fernwärme. Das Konzept, das „in einem einmaligen […] Partizipationsprozess“ entwickelt wurde, sieht eine Expansion der Vattenfall-Fernwärme im gesamten Stadtgebiet vor. Bereits vor zwei Jahren wurde von Vattenfall eine Machbarkeitsstudie „Kohleausstieg und nachhaltige Fernwärmeversorgung Berlin 2030“ präsentiert, die der Senat nun bereit ist umzusetzen. Aus der Braunkohle war der schwedische Staatskonzern bereits vorher ausgestiegen. Am 24. Mai 2017 schaltete das Heizkraftwerk Klingenberg in Berlin-Rummelsburg seine Braunkohleanlage ab – seither wird dort Erdgas verfeuert, und neben Strom auch ins Berliner Fernwärmenetz eingespeist. Parallel dazu hatte Vattenfall seine Braunkohletagebaue in der Lausitz an einen tschechischen Investor verkauft.

Gegenwärtig stehen die drei größten Kohledreckschleudern von Vattenfall, die Steinkohlekraftwerke Reuter, Reuter-West und Moabit noch im Westen der Stadt. Ebenfalls im Jahr 2017, im Oktober, war mit dem Bau eines neuen Gaskraftwerkes in Berlin-Marzahn begonnen worden, das im kommenden Jahr fertiggestellt werden soll. 2010 war das damalige Heizkraftwerk Lichtenberg vom Netz genommen worden, nun entsteht dort unter dem neuen Namen HKW Marzahn ein modernes GUD-Kraftwerk. Sein Herzstück besteht aus einer von Siemens geleiferten Gasturbine SGT5-2000E, mit der ab 2020 etwa 150.000 Wohneinheiten im Osten Berlins mit Strom und Wärme versorgt werden sollen ...

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ZDF schauen: Wer am Dienstag keine Gelegenheit hatte, sollte diese beiden ZDF-Beiträge unbedingt nach-schauen: „Klimawandel – die Fakten“ (mit dem von uns auch schon mal kritisierten Harald Lesch) und das direkt darauf folgende „Klimawandel – die Folgen für Deutschland“ im Politik-Magazin Frontal21. Schonungslos arbeitet beispielsweise Hans Koberstein auf, warum die Krise der Windkraft und die mehrhundertausend verlorenen Arbeitsplätze hierzulande kaum Thema sind, die Ängste der nur noch wenigen Kohlekumpel dagegen fast täglich in den Hauptnachrichten erscheinen. „Jetzt“ war das Schlusswort von Harald Lesch. Denn jetzt müssen wir die Politiker bei den Hörnern packen – oder zum Jagen tragen: www.zdf.de/dokumentation/zdfzeit/zdfzeit-klimawandel---die-fakten-mit-harald-lesch-100.html und www.zdf.de/politik/frontal-21/frontal-21-vom-17-september-2019-100.html und www.zdf.de/politik/frontal-21/windkraftausbau-am-ende-100.html

Vollelektrische Müllautos: Was in Österreich mit deutscher Technik funktioniert, muss in Deutschland „von den Herstellern erst erprobt werden“, so die Aussage des für die Müllbelange seiner bundesdeutschen Halbmillionenstadt zuständigen Bürgermeisters. Wohlgemerkt: Dieses Müllfahrzeug basiert auf einem MAN e-Truck! Aber was in Österreich elektrisch funktioniert, muss in Deutschland noch jahrelang ausgedieselt werden: www.umweltruf.de/2019_Programm/news/news3.php3?nummer=5543 und www.autobild.de/bilder/man-etruck-2018-test-alle-infos-13790961.html

Solarparty im Kreuzberger Möckernkiez: Am 26. September feiern das Bündnis Bürgerenergie BBEn und die 100 prozent erneuerbar stiftung gemeinsam mit Naturstrom und der Genossenschaft Möckernkiez eG eine Solarparty. Ab 18:30 Uhr gibt es bei Getränken und Snacks zunächst Infos zu den eigenen Möglichkeiten der Beteiligung an der solaren Energiewende vor Ort, insbesondere zu Mieterstrom. Im Anschluss wird es eine Diskussion mit Bundespolitikern zu den weiteren politischen Schritten für eine dezentrale Energiewende geben. Die Veranstaltung ist gleichzeitig der Startschuss zur Kampagne des Bündnis Bürgerenergie Neue Kraft mit der Nachbarschaft: www.buendnis-buergerenergie.de/aktuelles/termine/

Das Klimaschutzkonzept der CDU: Die Union will beim Klimaschutz immer noch vor allem auf Förderung und Anreize setzen. Also ganz im althergebrachten Konzept des Neoliberalismus, der Markt werde alles regeln. Die drei Pfeiler des CDU-Klimaschutzkonzeptes bestehen aus 1. einer CO2-Bepreisung über einen nationalen Emissionshandel im Verkehr und bei Gebäuden, 2. einem sozialen Ausgleich für Benachteiligte und 3. einer Stärkung der Wirtschaft. Dies impliziert, dass das Wirtschaftswachstum nach wie vor Priorität genießt, auch wenn von Klimaschutz gesprochen wird. Teil dieses Konzeptes ist auch ein stufenweises Abschmelzen der EEG-Umlage. Ziel ist deren vollständige Abschaffung. "Wir stellen über alles das Thema Innovationen. Wir brauchen klimafreundliche Technologien, nicht immer mehr Verbote", erklärte dazu CDU-Klimaexperte Andreas Jung. Diese Vorstellungen der Union werden nun in die Verhandlungen mit dem Koalitionspartner SPD eingebracht – die Sozialdemokraten wollen statt eines Emissionshandels eine Steuer auf Kohlendioxid erheben. Bis zum Freitag, den 20. September, will die schwarz-rote Bundesregierung ihr klimapolitisches Gesamtkonzept beschließen und als Ergebnis des Klimakabinettes vorlegen. Klimapläne von CSU und CDU: www.spiegel.de/politik/deutschland/klimaschutz-union-legt-sich-auf-co2-zertifikate-handel-fest-a-1286386.html

Hamburger Wärmewende besteht aus der Hinwendung zu Fernwärme aus Gas: Die Hansestadt will nach der Übernahme der Wärmeversorgung bis 2030 „komplett aus der Kohle aussteigen“. Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen wollen ihre Einigung mit der Volksinitiative "Tschüss Kohle" nun als Gesetz in die Bürgerschaft einbringen. Dabei verkaufen beide Parteien dies als Wärmewende, obwohl es sich nur um eine kohlefreien Fernwärmeversorgung handelt. Dazu soll das überalterte Heizkraftwerk Wedel mit der Heizperiode 2024/25 vom Netz gehen und durch ein Gaskraftwerk südlich der Elbe ersetzt werden. Bis spätestens 2030 werde auch das zweite Kraftwerk Tiefstack im Osten Hamburgs ohne Kohle betrieben werden. Umweltsenator Jens Kerstan spricht von einem der „ehrgeizigsten und komplexesten Systeme zur Energieversorgung“. Für den Standort Tiefstack sollen Ideen entwickelt werden, wie die bisherige Wärmeleistung möglichst nicht allein durch Gas ersetzt werden kann, sondern auch durch andere Energiequellen. Die Stromerzeugung aus Kohle wird in der Einigung und dem Gesetzentwurf nicht geregelt, es geht lediglich um die Fernwärme. Mit Strom wird Hamburg überwiegend vom Kohlekraftwerk Moorburg mit Strom versorgt: www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Kerstan-legt-Konzept-fuer-Fernwaerme-vor ,fernwaerme208.html

Mega-Stromprojekt im Süden Afrikas: Auf dem in Kapstadt stattfindenden 28. Weltwirtschaftsforum für Afrika haben die Länder Botswana und Namibia die gemeinsame Umsetzung eines riesigen Solarstromprojekts bekannt gegeben. Das in mehreren Tranchen umzusetzende Projekt soll einmal auf eine installierte Leistung von insgesamt 5.000 MW kommen. Vorgesehen sind dabei sowohl Photovoltaik-Anlagen als auch Solarkraftwerke. Die erste Ausschreibung beläuft sich wahrscheinlich auf 300 bis 500 MW und soll Inlandsnachfrage der beiden Länder bedienen; in der letzten Ausbaustufe kann das Projekt Solarstrom in alle Länder des südlichen Afrikas liefern: www.afrik21.africa/namibie-botswana-une-alliance-pour-un-megaprojet-solaire-de-5 000-mw/

Über 100 Euro pro Jahr gespart: Der Frankfurter Regionalversorger Mainova ist für sein Mieterstrommodell mit dem Deutschen Solarpreis 2019 von Eurosolar ausgezeichnet worden. Dabei wird direkt vor Ort zum Beispiel durch eine PV-Anlage oder ein Blockheizkraftwerk (BHKW) Strom erzeugt, den die Mieter dann im Rahmen eines exklusiven Stromtarifs zu günstigen Konditionen beziehen können. Peter Droege, Präsident von Eurosolar, sagte zur Verleihung der Preise: "Inmitten der jetzigen Klimakatastrophe findet der Deutsche Solarpreis als eine Art Zeitreise statt. Denn so wie unsere Preisträgerinnen und -träger eindrucksvoll zeigen, dass mit Engagement und Intelligenz die Energiewende von unten machbar ist, so hätte es schon lange in ganz Deutschland und Europa flächendeckend aussehen sollen." Seit 2015 hat der regionale Energieversorger 225 Solaranlagen auf Mehrfamilienhäusern errichtet, die zusammen bei einer Gesamtleistung von über fünf Megawatt rund 2.000 Tonnen CO2 im Jahr einsparen. Laut Mainova spart eine Mieterfamilie bei durchschnittlichen 3.500 kWh Jahresverbrauch über 100 Euro pro Jahr durch die Nutzung des Mieterstroms gegenüber dem Grundversorgertarif:www.zfk.de/unternehmen/nachrichten/artikel/mainova-gewinnt-deutschen-solarpreis-2019-09-16/

Im Sandkasten der Autobauer: Auch die Entwickler von Elektroautos verhalten sich manchmal wie große Kinder. Schon bevor Porsche seine Weltpremiere des elektrischen Taycans mit großem Rummel gefeiert hat, musste der Zuffenhausener Autobauer mit einer Rekordfahrt auf der Nürburgring-Nordschleife beweisen, dass der Wagen schneller unterwegs ist als der Tesla Model S, der zuvor den Rekord für Viertürer gehalten hat. Doch Elon Musk wäre nicht er selbst, wenn er das so auf sich sitzen lassen würde. Darum ist wohl für dieses Wochenende eine Rekordfahrt eines Tesla mit verbessertem Antrieb zu erwarten. Inoffiziell war der Wagen in dieser Woche schon mit 20 Sekunden Zeitvorsprung gegenüber dem Porsche in Proberunden auf der Rennstrecke unterwegs. Als Gag hat sich Tesla auch die Website www.taycant.com („Taycan kann es nicht“) reserviert und auf tesla.com verlinkt. „Ich hab den schnelleren – Bääääh“ - Wie große Kinder eben.: www.electrive.net/2019/09/12/tesla-entwickelt-staerkeren-plaid-antrieb-fuer-model-s-und-x/

Entwicklungsländer liegen vorn beim Klimaschutz: Den Industrieländern fehlt es an Aktionsplänen zur Begrenzung von Treibhausgasen. Das ist das Ergebnis eines Berichts, der vom UN-Klimasekretariat (UNFCCC) und dem UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) veröffentlicht wurde. Von den 112 Nationen, die ihren Klimaschutz nach dem Pariser Klimaschutzabkommen überarbeiten wollten, hätten 75 ihre Ziele erreicht. Vierzig davon seien Entwicklungsländer. Dieser Erfolg wurde im Bericht daran gemessen, ob die entsprechenden Länder ihre nationalen Klimaziele zur Treibhausgasreduktion, die sogenannten NDC (Nationally Determined Contributions), eingehalten hätten. Die vierzig am wenigsten entwickelten Länder tragen jeweils weniger als 0,1 Prozent zum Ausstoß von Klimagasen bei, während Deutschland, einer der großen Emittenden seine freiwilligen Verpflichtungen verfehlt. Die aktuellen Entwicklungen, heißt es in dem Bericht weiter, reichten jedoch bei Weitem nicht aus, um den Temperaturanstieg auf höchstens 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Bereits jetzt seien die massiven Auswirkungen des Klimawandels spürbar. Folgen sind laut des Berichts "Hitzewellen, Überschwemmungen, Waldbrände und Dürren" sowie das "Aussterben von Tieren und Pflanzen". Allein im Jahr 2017 habe der Klimawandel Kosten in Höhe von 330 Milliarden US-Dollar verursacht: www.zeit.de/wissen/umwelt/2019-09/un-bericht-klimaschutz-industrielaender-hinter-entwicklungslaendern

Cabinetrike Carver kommt: Noch in diesem Monat soll das neue Elektroauto E-Carver auf den Markt kommen. Das dreirädrige niederländischen Fahrzeug in Delta-Konfiguration und mit einer Neigetechnik bis 45 Grad geht zurück auf eine fossil angetrieben Variante Carver One, deren Produzent 2009 Insolvenz anmelden musste. Der neue E-Zweisitzer ist nur 88 Zentimeter breit, 2,89 Meter lang, 1,49 Meter hoch und 45 km/h schnell. Weitere Daten: 330 kg Gewicht, Höchstgeschwindigkeit 45 km/h, Reichweite 100 km, Preis: 7.990 Euro. Insgesamt ein pfiffiges Stadtfahrzeug, dass auch dort noch schnell einen Parkplatz findet, wo SUV-Fahrer längst aufgegeben haben: www.auto-motor-und-sport.de/elektroauto/e-carver-neigetechnik-elektroantrieb/

Frankreichs Armee kämpft für Erneuerbare: Nach dem Willen von Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly sollen die Streitkräfte der Grande Nation bei der Bekämpfung des Klimawandels eine führende Rolle spielen. Am Standort Saint-Christol (Vaucluse) weihte sie einen Biomassekessel und eine 1.000 m² große Solarkollektor-Anlage ein; eine PV-Freiflächenanlage auf 5 Hektar soll dort im Dezember folgen. Nach Worten der Ministerin werde die Armee in den nächsten drei Jahren weitere 2.000 Hektar Militärliegenschaften für Photovoltaikanlagen freigeben. Dazu kämen Gebäudesanierungen, der Ersatz von Kohle- und Schwerölkesseln durch Fernwärme und Bioenergie, sowie der schrittweise Ersatz fossil getriebener Servicefahrzeuge durch Elektro- oder Hybridautos. Ein besonderes Problem stellten die schweren Kampffahrzeuge (Panzer) dar; hierfür gebe es nur die Lösungen „alternative Kraftstoffe“ sowie „elektrische Hybridisierung“. Insgesamt verstärke der Klimawandel alle traditionellen Bedrohungen: www.revolution-energetique.com/larmee-francaise-sera-t-elle-un-acteur-majeur-de-la-transition-energetique/

Das Redaktionsteam der DGS-News