09.05.2019
DGS fordert Einführung einer „CO2-Steuer“
Presseerklärung der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS)
Die Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS) fordert die zügige Einführung einer Bepreisung aller klimaschädlichen Emissionen. Dies soll ausnahmslos wie auch aufwandsneutral geschehen und alle Treibhausgase betreffen. Die DGS schlägt einen Preis von 180 Euro pro Tonne CO2 vor. Andere Klimagase sollen gemäß ihrer Klimaschädlichkeit, in Form sogenannter CO2-Äquivalente, besteuert werden. Diesen Beschluss fasste die DGS auf ihrer jährlichen Delegiertenversammlung in Erfurt am vergangenen Wochenende. Unterlegt wird dies mit einem ausführlichen Positionspapier. „Um die Klimaziele noch erreichen zu können, ist eine CO2-Steuer bzw. CO2-Abgabe ohne Alternative“ so DGS-Vizepräsident Jörg Sutter „und sie muss jetzt rasch eingeführt und nicht wieder wie andere Klimamaßnahmen zerredet und verschoben werden“.
180 Euro pro Tonne
Dieser Wert auf Basis eines Gutachtens des Umweltbundesamtes ist für die DGS die einzige belastbare Zahl in der aktuellen Diskussion. Die Pariser Klimaziele für 2030 können nur erreicht werden, wenn die Höhe so bemessen wird, dass sich eine Lenkungswirkung zeigt. Der Ausstoß an Treibhausgasen pro Kopf in Deutschland beträgt derzeit rund 9,1 Tonnen pro Jahr, dieser Wert muss schnell - bis zum Jahr 2030 - auf 2,3 Tonnen pro Jahr reduziert werden.
Soziale Ausgestaltung
Für den Erfolg und die Akzeptanz einer CO2-Steuer ist deren soziale Ausgestaltung unerlässlich. Neben der Belastung von CO2-Verbrauchern muss es deshalb gleichzeitig auch eine Entlastung geben. Die DGS schlägt deshalb vor, ähnlich dem Schweizer Modell, die Einnahmen auf alle Bürger gleichmäßig zurückzuerstatten. Die Steuer ist keine Einnahmequelle für den Staat. So werden CO2-Sparer belohnt und Verbraucher, die wenig Möglichkeiten zur Vermeidung haben, nicht bestraft. Neben der Schweiz haben zahlreiche Länder wie Kanada, Schweden sowie weitere europäische Staaten eine CO2-Steuer bereits erfolgreich eingeführt. Neben der Bewegung „Fridays for Future“ fordert auch der Internationale Währungsfonds (IWF) aktuell die Einführung einer CO2-Steuer.
Weiterer Ausbau Erneuerbarer Energien
Neben der CO2-Steuer muss das Kohleausstiegsgesetz, das Klimaschutzgesetz und der massive Ausbau der Erneuerbaren Energien zügig vorangetrieben werden. Die DGS setzt sich besonders für den Ausbau der Sonnenenergie - für Strom- und Wärmeerzeugung - ein. Auch die ausufernde Bürokratie für Solarnutzer steht schon lange in der Kritik der DGS.
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