Billiarden Rückstellungen wegen Nachforderungen des Finanzamts 2016 gebildet

Durch die Definition von Speichern als Letztverbraucher im Strommarktgesetz, und damit der Einführung der Besteuerung von Speichern sowie die Umlagepflicht beim Einlagern und Auslagern mit den vollständigen Netzentgelten und der vollen EEG-Umlage, sowie mit der virtuellen Mehrwertsteuerbelastung eines Endkunden, sollte die Energiewende endgültig abgeschafft werden.

Doch es kam völlig anders, da die Finanzverwaltung jetzt durch eine unvollständige Beschreibung des Speichers und deren Betrieb per Gesetz ermächtigt wurde, auch jegliche Energie Ein- und Auslagerung zu besteuern, die entsprechend der Steuergesetzgebung noch 7 Jahre bei der Umsatzsteuer sowie durch jetzt erkannte Formfehler bei allen Steuerbescheiden seit 1945 rückwirkend zu Billarden Steuermehreinnahmen führt, ist Deutschland schlagartig entschuldet.

Dieses Gesetzespaket ist von den Deutschen und Europäischen Gerichten heute rechtskräftig bestätigt worden. Eine Klage eines privaten Speicherbetreibers bis zum EUGH hat die Anwendung jetzt letztendlich bestätigt.

Dramatische Auswirkungen
Im Zuge des erwarteten Urteils hat die deutsche Finanzverwaltung schon weit über eine Million nicht deutsch sprechende Menschen in Notunterkünften einquartiert, die sie in geheimen Schnellverfahren mit dem mathematischen notwendigen Wissen zum deutschen Steuerrecht ertüchtigt hat und jetzt bei der Verfolgung der Steuerflüchtlinge gezielt einsetzt, um jeglichen Korruptionsverdacht vor zu beugen. Eine Ausreise dieser Amtshelfer konnte wirkungsvoll durch Entzug der Ausweis- und Personaldokumente bei der Erstregistrierung verhindert werden. Nach aktuellen Hochrechnungen ist die Personaldecke noch bei weitem nicht ausreichend, so dass weitere 10 Mio. zusätzliche Arbeitskräfte ohne Deutschkenntnisse benötigt werden, um eine zeitnahe Bearbeitung der Steuerbescheide zu ermöglichen. Der derzeitige Bearbeitungsstau lässt ohne Personalaufstockung Steuernachforderungen aus den Jahren bis 2015 erst bis 2025 erwarten, da eine bis zu 10-jährige mittlere Bearbeitungszeit derzeit gegeben ist. Um den Vorgang zu beschleunigen sind einzelne Gruppen vorgezogen worden, wie z.B. Großkraftwerksbetreiber, die jetzt Bescheide über mehrere Billarden € Steuernachzahlung allein für die schon berechneten Jahre 2008 bis 2015 bekommen sollen.

Sind Solaranlagenbesitzer Schmarotzer?
Wie konnte es so weit kommen, Teile der Antwort könnten Sie verunsichern, aber fangen wir bei den Anfängen des ÖS an. Schon vor 25 Jahren hatte die schwarz gelbe Koalition das Stromeinspeise Gesetz 1991 verabschiedet, das erstmals die Endsolidarisierung von PV-Anlagenbetreibern förderte, indem Sie selbst verbrauchten PV-Strom völlig ohne Abgaben ermöglichte. Mit den EEG 2008 ist dann der Eigenverbrauch sogar gefördert worden und lag über den Einspeisetarifen. Nach mehreren energiepolitischen Änderungen in kürzester Zeit ist dann die Energiewende erfunden worden, um dieses Geschehen wie ein scheinbar geplantes Vorwegehen erscheinen zu lassen. Die damit jetzt einklagbaren Steuergeschenke der Atomindustrie sollten zumindest die fehlenden Rückstellungen der Entsorgungslücken etwas verringern lassen und sorgten für Zustimmung bei allen Beteiligten.

Da schon 2012 die Erzeugung von PV-Strom und seit 2015 sogar auch mit Speichern für den Privathaushalt günstiger war als der Netzbezug, ist erneut mehrfach dagegen vorgegangen worden. Durch hastige von Lobbyisten geschriebene EEG Veränderung und durch Agora gestützte Öffentlichkeitsarbeit, wurde die Bevölkerung durch die Lügenpresse manipuliert und hat jegliche Information über Kostenexplosion und Endsolidarisierung verinnerlicht. Dem ÖS ist es aber gelungen seit über 25 Jahren alle diese Stellen konsequent zu Unterwandern.

Gesetzgebung mit Hintergedanken
Angefangen bei den Rechtsberatern bis zu den PR-Agenturen ist den etablierten fossilen Erzeugern stets vorgemacht worden, das deren weitere Existenz mit nur genügend großen Budget und angepassten Gesetzen stets zu sichern ist. Immer abstrusere Ideen wurden verwirklicht, selbst eine Umweltministerin mit nachweisbaren Physik-Kenntnissen musste behaupten das EE maximal 4% erreichen kann. Als diese Werte überschritten worden, sind neue Verhinderungsgesetze erfolgreich platziert worden, konnten den fossilen Rückgang aber nicht signifikant bremsen. Also wurde die Kostenbremse erfolgreich vermarktet und alle fühlten sich bestätigt, fossiler Strom geht weiter. Öffentlich ist zwar ein 80% EE -Ziel bis 2050 und der Atomausstieg 2022 verkündet worden, aber in den stetig aufgeblähten Gesetzen wird alles geschickt versteckt, um das dauerhaft zu verhindern.

Doch jetzt kam der nächste Schock: 2015 ist erneut 5% weniger Fossilstrom in Deutschland verkauft worden, über 10% mussten schon exportiert werden. Es kamen nur noch 2/3 aus fossilen Quellen, 1/3 ist schon dauerhaft an EE in Deutschland verloren! Dauerhaft? Wenn der EE-Zubau nur hinter den mittelfristig erwarteten Rückbau gedrückt wird, sind die Marktanteile schon wieder zurück zu gewinnen. Neuere fossile Kraftwerke müssen ja auch in 50 Jahren noch einspeisen, um ordentlich Kohle zu machen.

Der Einspeisevorrang des EE-Stroms wird ja konsequent weiter ausgehebelt, was hatte sich die Regierung doch über den Tisch ziehen lassen das im EEG 2000 mit auf zu nehmen. Die Lobbyisten und Konzerne freuten sich, doch der ÖS vollendete seinen langfristigen und hinterlistigen Plan indem er trotz stetig fallender Zahlen im fossilen Bereich immer wieder die Hoffnung keimen lies, mit dem nächsten Gesetz wird alles wieder gut.

Der Trick: Speicher als Letztverbraucher
Und jetzt kommt das ultimative Gesetz, der Todesstoß der Energiewende, das EEG 2016 mit dem schon eingereichten Digitalisierungsgesetz, den der ÖS über die unterwanderten Marketingabteilung verbreiten ließ: EE-Kostenbremse ist noch nicht erfolgreich, EEG Umlage erneut gestiegen, daher drastisch verringerter Ausbaukorridor, über Ausschreibungen auch beim Wind verzögert, mit direkt Vermarktung auch für kleine Anlagen verteuert und garantiert begrenzte EE-Einspeisung unter 45% bis 2025. Maximal 0,8 bis 1,2% brutto Energiewende pro Jahr für die nächsten 10 Jahre und eine dauerhafte EE-Einspeisung wieder unter 30%, das steht aber nicht offen in den Gesetzen. Auch die Zwangsnachrüstung von EE-Anlagen mit abschaltbaren Messsystem trägt der gesicherten Kohleeinspeisung gut zu Gesicht. Auch die vom Betreiber zu entrichtenden unanständig hohen Messstellenentgelte werden einen deutlichen Rückbau erzwingen. Und zur Sicherheit wurden ja schon die Speicher als Letztverbraucher eingestuft, jegliches Ein- und Auslagern wird Umlage- und Mehrwertsteuerpflichtig. Diese Idee wurde über die Rechtsabteilungen und Lobbyverbände erfolgreich in die Gesetzgebung eingebracht, doch auch hier von ÖS unterwandert, wurde das Gesetzespaket in der nicht mehr zu überblickenden Mächtigkeit jetzt an der alles endscheidenden Speicherdefinition verkürzten Form wie immer im Eilerfahren erstellt sowie bestätigt und somit rechtskräftig. Und keiner bemerkte anfänglich dieses trojanische Pferd des ÖS, das den Untergang der fossilen Technik endgültig besiegelte.

Die selbst groß gezogenen Wutbürger der Lügenpresse sind jetzt zu mächtigen Verfolgern der Steuerflüchtlinge geworden und haben überall eine Bürgerwehr zum Heimatschutz Ihrer Speicher und neuen Steuerberechnungshelfer gebildet. Um weitere Übergriffe auf die Banken und deren Finanztransaktion durch die Bürgerwehren zu vermeiden hat die Regierung Sofortmaßnahmen ergriffen und einen sofortigen Aufnahmestopp von Steuerflüchtlingen verhängt und jegliche Finanztransaktion für jedermann öffentlich zugänglich gemacht.

Aber wie ist diese Explosion der Steuereinnahmen entstanden. Die EE-Ausbauverhinderung war doch so genial allumfassend in so vielen Gesetzen versteckt vorbereitet. Selbst der Weiterbetrieb  der Braunkohle sollte doch über die in kürze überall abschaltbaren EE-Anlagen und den Kohle-Konsens mindestens bis 2040 gesichert sein?

Wie entstehen die hohen Summen?
Durch die Neu-Berechnung der Steuerschuld eines von ÖS infiltrierten Praktikanten im Finanzministeriums, der dort trotz akademischer Ausbildung einen 1-€-Job erledigt, ist folgende Definition und Rechnung endstanden und wird aktuell angewendet: Speicher (eigene Definition des Ministeriums mangels konkreter Beschreibung im Gesetz und wegen Arbeitsüberlastung auch noch nicht von der EEG-Clearingstelle anders definiert): "Jeglicher Ort der zur Speicherung von Energie geeignet ist"

• Ein- und Auslagern: Jegliches Ein- und Ausbringen in o.g. Ort
• Energieinhaltsberechnung (als Faktor umgerechnete kWh pro kg oder Liter) bezogen auf Strom: Faktor 1
• Und mangels technischen Verständnis der Vorgesetzen zum ursprünglichen gemeinten elektrischem Speicher ist vom ÖS infiltrierten Praktikanten auch die Erweiterung auf alle andern Energieträger vorgenommen worden:

• Öl, Diesel, Heizöl, Benzin und Gas: Faktor 10
• Steinkohle: Faktor 9
• Braunkohle: Faktor 8
• Uran: geschätzte Faktor 10.000 (genauere Rechnungen könnte er wegen Zeitmangel nicht mehr ausführen)

Diese gerundeten Zahlen reichten aber der Finanzverwaltung, um die Steuerberechnungen zu erstellen, da ja die Steuerpflichtigen mit eigenen Rechenwerten konkretere Abweichungen lokal nachweisen könnten und eine Korrektur des Steuerbescheids im Prozent Bereich erwirken können. Die Finanzbehörden sind angewiesen eigene Berechnungen mit realen Faktoren, z.B. hat Erdgas auch mal einen lokalen Faktor 9,44, zu akzeptieren.

Für einen typischen privaten Haushalt ohne endsolidarisierende Eigenerzeugung kam dabei folgendes zu Stande:

• 3.000 kWh Strom
• 12.000 kWh Heizöl (1200 Liter * Faktor 10)
• 5.000 kWh Benzin (500 Liter * Faktor 10)

Daraus ergab sich eine Speichersteuerlast von 40.000 kWh, da ja das Ein- und Auslagen jeweils eigene Tatbestandteile waren. Eine Nutzung eines Reservekanisters ist dabei noch nicht berücksichtigt. Die Netzentgelte von 6 ct/kWh sowie die EEG Umlage von über 6 ct/kWh sowie die allgemeine und auch darauf fällige Umsatzsteuer kamen selbstverständlich auch noch hinzu, so dass die Abgabenlast auf 5.000 € Umlagen zzgl. 2.000 € Umsatzsteuer berechnet werden konnte.

Die Summen steigerten sich pro Umwälzung im Speicher weiter. Jeder Tankwagen zählt jetzt als Speicher, bei dem jeder Ein- und Auslagervorgang oft auch mehrfach täglich gezählt wird. Ebenso die Tanks in den Raffinerien, sowie die Öltanker. Bei den Pipelines war die Steuerverwaltung anfangs unsicher, zählte Sie dann aber ebenso wie Gasleitungen und Stromtrassen auch zu den Speichern.

Ebenso ist es der Kohle ergangen: Schon beim Abbau zählt jetzt jede Schaufelfüllung einzeln beim Ein und Auslagern, das Transportband, die Lore, der Transportzug, der Entladebagger, das Transportschiff,...

Sogar die Castorbehälter, jeglicher Brennstab und sogar die Urantabletten werden als Speicher gewertet, und jegliche Transporte als Speicher End- und Beladung behandelt.

Aufgrund dieser unerwarteten und extrem hohen Wälzungssummen, die das Finanzamt jetzt einfordert, wird die CO2 und Atomblase schon unerwartet 2016 platzen, die Endsolidarisierung wird konsequent beseitigt. Auf einmal standen die wahren Kosten eines jeden Energieträgers mit seinen zugehörigen Speicherstufen gläsern fest und jeder freute sich jetzt darauf tagsüber den sehr günstigen speicherkostenfreien Photovoltaikstrom lokal nutzen zu können und die nur doppelt anfallenden PV-Speicherkosten nachts bezahlen zu müssen.

Eine Rücknahme des Gesetzes ist durch die jetzt ganztägig ausgeweiteten Montagsdemonstrationen der Begieda um das Parlament auf absehbare Zeit nicht zu erwarten, da die aufgehetzten Wutbürger keine Parlamentarier hindurch lassen, bevor seine Speichersteuerschulden nachweislich beglichen sind. Es wird erwartet die Energiewende auf 100% EE im Stromsektor schon bis zum Jahresende abzuschließen, um den urplötzlich explosionsartig gestiegen fossilen Speicherkosten zu entgehen und schon bis 2020 erscheint Deutschland vollständig ohne CO2 Emissionen darstellbar.

Der ÖS scheint durch diesen langfristig geplanten Putsch mit Hilfe des deutschen Steuersystems sein Ziel jetzt zu erreichen und hat stetige Flächengewinne in Deutschland zu verzeichnen und ähnliche Tendenzen sind global in anderen Ländern erkennbar. Man geht von einer konzertierten Aktion aus da schon in Paris eine Reduktion auf 1,5° Temperaturanstieg den Ländern global untergeschoben wurde.

Da jeder auch täglich durchschnittlich 100 W Verlustwärme produziert und 2,4 kWh in Ruhe abgibt ist bei einen biologischen Wirkungsgrad von weit unter 10% die Umlagen Last nur noch Ruhend im Liegen bezahlbar. Jegliche Tätigkeiten erhöhen signifikant die Abgabenlast, so das am besten ein Delirium ähnlicher Dämmerzustand aller angestrebt werden sollte, auch um alle durch das Gesetzes hervorgerufenen Änderungen ertragen zu können.

Wie schnell disruptive Entwicklungen durch den ÖS erfolgen konnten, wenn auch seine stärkste Waffe Finanzverwaltung mal richtig infiltriert eingesetzt wird, war so nicht vorhersehbar. Wie aus den o.g. Schilderungen erkennbar wurde, ist vermutlich mindestens ein von höchster Stelle promoteter Praktikant aus dem ÖS Lager, der evtl. auch nacheinander an mehreren Stellen operativ tätig sein konnte für dieses Desaster verantwortlich.

Ein Bekennerschreiben des ÖS, dem Ökologischen Staat, liegt noch nicht vor, aber alle bisher bekannte Umstände deuten auf einen einzelnen Drahtzieher und langfristig angelegten Schläfer in der Politik hin, der letztes Jahr erstmals auch emotional erkennbar aktiv wurde und die Basis für die Abschaffung aller weitern Steuern, außer der Speicherumlage ermöglicht hat: Wir schaffen DAS!